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Gemeinden erhalten Breitband-Zuschuss vom Bund

Bild: F.Enderle

Mit einer erfreulich großen Summe geht der Breitbandausbau im Landkreis Ravensburg weiter. Bundesfördergelder des Graue-Flecken-Förderprogramms in Höhe von 14,14 Millionen Euro stehen für die vier Kommunen Schlier, Vogt, Berg und Bodnegg zur Verfügung, wie der Bundestagsabgeordnete Axel Müller bestätigt.

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Die Mittel werden aus dem Förderprogramm des Bundesministeriums für Digitales und Verkehr (BMDV) bereitgestellt, konzipiert von der Großen Koalition in den vergangenen Jahren. Die Durchführung des Förderprogramms erfolgt in Baden-Württemberg durch den Projektträger PwC GmbH. Förderfähig sind bei beim Graue-Flecken-Förderprogramm sämtliche Gebiete, die über weniger als 100 Mbit/s im Download verfügen. „Ich habe wieder Hoffnung, dass Baden-Württemberg wettbewerbsfähig bleibt und ohne Breitbandsorgen in die Zukunft blicken kann. Mit dem abrupten Förderstopp im Oktober 2022 war nicht absehbar, wie negativ sich das auf unsere Region auswirken würde, denn schnelles Internet gehört heute einfach dazu. Und es ist Fakt, dass aktuell nur 18 von 36 Gemeinden gefördert werden. So sehr ich mich mit diesen 18 Gemeinden freue, so dringend mahne ich eine rasche Lösung für die anderen Kommunen an“, sagt der direkt gewählte Bundestagsabgeordnete für Oberschwaben und das Allgäu, Axel Müller.

Mit seiner Kritik wendet er sich sowohl an die Abgeordneten in der Region, die sich endlich für den Landkreis Ravensburg stark machen sollen. Aber er richtet sich auch an das Bundesministerium für Digitales und Verkehr: „Dieser Dilettantismus bei der Vergabe von Bundesfördermitteln muss endlich ein Ende haben. Man kann nicht ständig davon reden, dass Deutschland auf dem Weg in die digitale Gesellschaft ist, wenn das nur auf Großstädte und Ballungsräume zutrifft.“

Der Bund bezuschusst den Breitbandausbau im Landkreis Ravensburg mit mehr als 14 Millionen Euro. Der Bundestagsabgeordnete Axel Müller von der CDU bestätigt die Förderung mit Bundesmitteln für Schlier, Vogt, Berg und Bodnegg.  Die Bundesfördergelder werden für folgende vier Kommunen verwendet: Schlier erhält einen Zuschuss des Bundes in Höhe von 5.182.912 Euro. Das entspricht bei Gesamtkosten von 10.365.824 Euro einer Förderquote von 50 Prozent.

Der Breitbandausbau in Vogt wird 6.925.599 Euro kosten. Die Bundesförderung beträgt 3.462.799 Euro. Das entspricht einer Förderquote von 50 Prozent. Über Fördergelder in Höhe von 3.086.809 Euro kann sich die Gemeinde Berg freuen. Die Gesamtkosten wurden mit 6.173.619 Euro kalkuliert. Der Bund beteiligt sich an den Kosten mit 50 Prozent.

Die prozentuale Förderquote für die Gemeinde Bodnegg beträgt ebenfalls 50 Prozent. Von den Gesamtkosten in Höhe von 4.810.487 Euro übernimmt der Bund 2.405.243 Euro. Gemeinsam mit dem Zweckverband Breitbandversorgung im Landkreis Ravensburg werden die vier Gemeinden auch die Kofinanzierung beim Land Baden-Württemberg beantragen. Die Gemeinden verlegen Glasfaser bis in die Keller der Häuser. Von dort geht es dann entweder per Netzwerkkabel aus Kupfer oder per Glasfaser in die Wohnung. Darüber entscheidet der Hausbesitzer. :

Mit dem „Graue-Flecken-Programm“, einer Neuauflage der Breitbandförderung, unterstützt die Bundesregierung Gebiete, in denen sich der Ausbau nicht rentiert und ein Marktversagen festgestellt wird. Das Förderprogramm ersetzt das bisherige „Weiße-Flecken-Programm“. Die maximale Fördersumme des Bundes pro Projekt beträgt 150 Millionen Euro. Alle Anschlüsse, denen im Download weniger als 100 Mbit/s zuverlässig zur Verfügung stehen (das ist die so genannteAufgreifschwelle“), sind im Rahmen der Gigabitförderung förderfähig.

Schulen, Krankenhäuser und Gewerbegebiete, Verkehrsknotenpunkte (wie zum Beispiel Bahnhöfe, Flughäfen und Häfen), Behörden sowie kleinere und mittlere Unternehmen sind unabhängig von einer Aufgreifschwelle grundsätzlich förderfähig, solange sie noch nicht gigabitfähig erschlossen wurden oder im Download weniger als 500 Mbit/s zuverlässig zur Verfügung stehen.

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