Die SPD-Bundestagsabgeordnete aus Ravensburg, Heike Engelhardt, kritisiert den Corona-Spaziergang in Ravensburg am vergangenen Montag scharf. „Das ist eine sehr kleine, aber laute Minderheit, die sich radikalisiert hat und vorsätzlich mit der Gesundheit der Mitmenschen spielt“, so Engelhardt. Jede und jeder, der dort mitläuft, verhalte sich unverantwortlich, insbesondere angesichts der neuen Omikron-Variante.
In Ravensburg galt am Montagabend ein Versammlungsverbot. Dies habe die Stadt bereits vergangene Woche verfügt. Aus Sicht von Engelhardt war das ein richtiger Schritt. Trotz eines Verbotes zu demonstrieren sei diese Versammlung neben den begangenen Rechtsverstößen auch moralisch sehr verwerflich. Für das Verbot habe es gute Gründe gegeben, denn das Grundrecht der Versammlungsfreiheit gelte nicht uneingeschränkt, sondern schließe auch Pflichten ein, an die sich jede und jeder in einem Rechtsstaat halten muss.
So seien Auflagen wie Abstand halten und Maskenpflicht aufgrund der aktuellen pandemischen Lage sinnvoll. „ Wenn man sich an Auflagen nicht hält, ist es konsequent, dass man in der Folge solche Versammlungen verbietet“, so die SPD Bundestagsabgeordnete, denn „ein zentraler Bestandteil Deutschlands als liberale Demokratie ist, dass die Freiheit des einen dort endet, wo die Freiheit des anderen verletzt wird.“
Solche Demonstranten nähmen es billigend in Kauf, dass durch ihr unverantwortliches Handeln die Belegung auf den Intensivstationen steigt und besonders verletzliche Gruppen sich mit dem Virus infizieren, so Engelhardt, die für die SPD im Gesundheitsausschuss sitzt.
