„Unsere Kommunen geben Gas, die digitale Infrastruktur für ihre Bürgerinnen und Bürger, für Gewerbe, Schulen und Krankenhäuser wesentlich zu verbessern. Wir als Land stehen dabei tatkräftig an ihrer Seite. Heute stellen wir bei dieser Übergaberunde die bislang höchste Fördersumme bereit. Wir haben beim Breitbandausbau den Turbo eingelegt – das zeigt unsere heutige Rekordfördersumme von fast 93 Millionen Euro“, betonte Digitalisierungsminister Thomas Strobl am Freitag, 7. Februar 2020, bei der Übergabe von Breitband-Förderbescheiden in Stuttgart. Der Zweckverband Breitbandversorgung Ravensburg bekommt aus dieser Tranche des Landes diesmal 3.16 Millionen Euro zugewiesen.
Bewilligt wurden insgesamt 146 Förderanträge mit einem Volumen von 92,8 Millionen Euro: ein Rekord. Damit wurden heute auf einmal so viele Breitbandmittel gewährt wie noch nie zuvor. Insgesamt profitierten 63 Zuwendungsempfänger in 28 Stadt- und Landkreisen. Drei Landkreise werden beim Breitbandausbau diesmal sogar mit jeweils zweistelligen Millionenbeträgen unterstützt: die Landkreise Schwäbisch Hall, Biberach und der Neckar-Odenwald-Kreis. „Das Land ergänzt den Ausbau der privaten Telekommunikationsunternehmen dort, wo der Markt nicht funktioniert. Bis 2021 investieren wir insgesamt mehr als eine Milliarde Euro in die digitale Infrastruktur – das ist eine gewaltige Summe und mehr als jede Regierung vor uns investiert hat“, erklärte Digitalisierungsminister Thomas Strobl.
Baden-Württembergische Kommunen beim Bundesprogramm nun führend
Die hohen Fördersummen ergeben sich auch daraus, dass immer mehr Kommunen auf die Kombination aus Bundes- und Landesförderung zurückgreifen. Im Frühjahr 2019 hatte die Landesregierung die Förderprogramme besser aufeinander abgestimmt und die Kofinanzierung des Landes von 20 Prozent auf 40 Prozent erhöht. Insgesamt bekommen die Kommunen so 90 Prozent der Ausbaukosten gefördert. Das Ziel der Reform: die Fördergelder aus Berlin nach Baden-Württemberg zu holen. „Unsere neue Förderkulisse funktioniert hervorragend. Das Geld aus dem Bund fließt in den Südwesten. Die Kommunen aus Baden-Württemberg fragen das Bundesprogramm für Glasfaseranschlüsse inzwischen am stärksten nach. Jeder fünfte Antrag auf Bundesgeld kommt aus dem Südwesten. Damit liegen wir im Bundesvergleich mit weitem Abstand an der Spitze“, hob Minister Strobl hervor.
Digitalisierungsminister Thomas Strobl verwies zum Beispiel auf den Landkreis Schwäbisch Hall, der diesmal Fördermittel im Umfang von 16,2 Millionen Euro vom Land erhält. Insbesondere soll der Ausbau eines Gigabit Netzes in sechs Gemeinden mitfinanziert werden. Der Neckar-Odenwald-Kreis schließt alle 69 Gewerbegebiete sowie alle Schulen und Krankenhäuser ans schnelle Internet an und wird dabei vom Land mit 12,6 Millionen Euro unterstützt. „Aber auch unser originäres Förderprogramm des Landes stößt weiterhin auf rege Nachfrage. Allein der Landkreis Biberach bekommt diesmal 13,1 Millionen Euro für zwölf Projekte beim kreisweiten Backbone-Ausbau und stellt sich damit gut für die Zukunft auf,“ unterstrich Minister Thomas Strobl. Zudem profitierten einzelne Gemeinden im ländlichen Raum, wie Weilheim im Südschwarzwald und Bretzfeld im Hohenlohekreis, mit einem namhaften Millionenbetrag von der Landesförderung.
Breitbandversorgung verbessert sich stetig
Auf dem Weg zur flächendeckenden Versorgung mit schnellem Internet kommt Baden-Württemberg immer schneller voran. „In den vergangenen vier Jahren haben wir mit rund 450 Millionen Euro über 1.900 Breitbandausbauprojekte gefördert. Zum Vergleich: In den sechs Jahren von 2010 bis 2015 waren in Baden-Württemberg insgesamt nur 73 Millionen Euro an Fördermitteln in Breitbandprojekte geflossen. Damit haben wir die Fördermittel seit 2016 gegenüber der gesamten vergangenen Wahlperiode auf mehr als das sechsfache erhöht“, stellte der Digitalisierungsminister fest.
Die Zahl der Haushalte und gewerblichen Nutzer, die mit schnellem Internet versorgt sind, ist in Baden-Württemberg 2019 weiter gestiegen. Rund 90 Prozent aller Haushalte verfügen inzwischen über einen Internetanschluss mit mindestens 50 MBit/s·.Das sind rund sieben Prozentpunkte mehr als im Vorjahr und rund 20 Prozentpunkte mehr im Vergleich noch zu Anfang 2016. Dieser Zuwachs ist umso bedeutsamer, da er vor allem durch den topografisch und geologisch schwierigen Netzausbau im ländlichen Raum erzielt wurde. Bei den Anschlüssen mit mindestens 100 Mbit/s konnte die Versorgung im Land sogar um mehr als 15 Prozentpunkte zu Mitte 2018 gesteigert werden und liegt nun bei rund 83 Prozent der Haushalte. Mindestens 200 MBit/s sind inzwischen für drei Viertel der Haushalte im Land verfügbar.
*Aktuelle Zahlen bei der Breitbandversorgung beziehen sich auf den letzten Breitbandatlas mit Stand Mitte 2019.
