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Strasser sitz im Untersuchungsausschuss Breitscheidplatz 


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Der oberschwäbische FDP-Bundestagsabgeordnete Benjamin Strasser wird Obmann seiner Fraktion im parlamentarischen Untersuchungsausschuss zur Aufklärung des islamistischen Anschlags auf dem Berliner Breitscheidplatz. Das entschied die  Fraktion am gestrigen Dienstag. In dem neunköpfigen Gremium wird Strasser einziges Mitglied seiner Fraktion sein.

Strasser dazu: „Die Aufklärung des Anschlags auf den Weihnachtsmarkt am Berliner Breitscheidplatz am 19. Dezember 2016 ist für die Zukunft der deutschen Sicherheitsarchitektur enorm wichtig. Nach allem was wir heute wissen, sind vor und nach dem Attentat leider teils gravierende Fehler passiert. Die Zusammenarbeit von Behörden und der Informationsaustausch haben scheinbar mehrfach nicht funktioniert. Es kam zu Abstimmungsproblemen zwischen den Sicherheitsbehörden der Bundesländer. In Deutschland sind leider im Sicherheitsbereich immer noch zu viele zuständig und im Ernstfall keiner verantwortlich. Wir müssen deshalb aufklären, welche Probleme wir mit welchen Korrekturen beseitigen können.“

Zur kurzen Haft des späteren Attentäters in der JVA Ravensburg im Juli 2016 sagt Strasser weiter: „Es schmerzt, dass zum Zeitpunkt der Inhaftierung nach momentanen Erkenntnissen wohl alle notwendigen Informationen und rechtlichen Mittel zur Abschiebung des Täters vorhanden waren. Wir werden kritisch hinterfragen, aus welchen Gründen diese Möglichkeit nicht genutzt wurde und der Täter vor dem Anschlag wieder auf freien Fuß kam.“

 

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