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Gute Konjunktur kommt im Stadtsäckel an 

Nach weniger erfreulichen Nachrichten aufgrund der Themen „Brandschutz im Rathaus“ sowie den Sorgen um die Marienplatz-Tiefgarage konnte die Ravensburger Stadtverwaltung jetzt auch positive Signale der städtischen Finanzen geben.

Die gute Konjunkturlage und die damit verbundenen Mehreinnahmen bei der Gewerbesteuer sorgten zusammen mit weiteren Posten für Mehreinnahmen im Kämmerei-Haushalt von Gerhard Engele für eine Verbesserung von 11,1 Millionen Euro. Besonders erfreulich ist dies vor dem Hintergrund, dass die Stadt Ravensburg aufgrund des durch einen Vergleich beendeten Rechtsstreit um die Gewerbesteuer-Einnahmen der Württembergischen Gemeindeversicherung (WGV) bekanntlich 25 Millionen Euro zurücküberweisen musste. Da in 2017 der Kommunale Finanzausgleich (FAG) dem Stadthaushalt 24,5 Millionen Euro überweist, fällt der Stadt Ravensburg ein enormer Belastungsbrocken von den Schultern. Durch die neu geschaffene Lage will die Stadt Ravensburg einen noch offenen Kredit zur Rückzahlung des WGV-Vergleichs in Höhe von 10,8 Millionen Euro vollständig bedienen. Eigentlich war geplant, dass der Kredit erst im nächsten Jahr getilgt werden kann. „Auf diesem Wege hätten die die Belastung der WGV-Rückzahlung innerhalb von nicht einmal zwei Jahren abgegolten“, zeigte sich Stadtkämmerer Gerhard Engele bei einem Pressegespräch vor der Gemeinderatssitzung am Montagnachmittag zufrieden.

Auch Oberbürgermeister Daniel Rapp zeigte sich erleichtert über die verbesserte Lage im städtischen Haushalt. „Das muss man jetzt nicht gleich Super nennen, aber wir freuen uns, dass das alles deutlich besser als geplant lief“, so Rapp. Gleichzeitig mahnte er davor, die Mehreinnahmen im Haushalt und die Rückführungen des Finanzausgleichs im Hinterkopf schon verteilen zu wollen. „Leider gibt es keinen Spielraum für Begehrlichkeiten“, so Daniel Rapp, mitunter auch vor dem Hintergrund der umfangreichen Kosten der Sanierung des Albert-Einstein-Gymnasiums sowie anfallender Kosten in Kindergärten. Zudem müsse ein Teil der Mehreinnahmen in Rücklagen fließen, denn schon jetzt ist klar, dass der Rückfluss aus dem Finanzausgleich 2019 nicht üppig ausfällt. Die seit Jahren im Raum stehenden Themen „Neue Sporthalle“ oder einen zweite Eisfläche für die Eissporthalle werden daher auch weiterhin nicht zu realisieren sein. Oberbürgermeister Daniel Rapp machte in diesem Zusammenhang klar, welche Tragweite die städtischen Finanzen derzeit begleiten. „In 2016 werden wir erstmals in der Geschichte der Stadt Ravensburg einen Haushalt über 200 Millionen Euro haben. (konkret geplant 205.000 Euro). Für eine Stadt mit rund 50.000 Einwohner ist das durchaus beachtlich“, so das Ravensburger Stadtoberhaupt.

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